Präsident Trump: „Kein Fan von Bitcoin und anderen Kryptowährungen“

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US-Präsident Donald Trump ist dafür bekannt, am liebsten über Twitter mit der Öffentlichkeit zu kommunizieren. Es erstaunt daher, nicht dass er den Microblogging-Dienst nutzt, um der Welt zu sagen, was er über Bitcoin und andere (künftige) Kryptowährungen wie Facebooks Libra denkt.

Das Verhältnis von US-Präsident Trump zu den meisten Medien ist, um es vorsichtig auszudrücken, schwierig. Während andere hochrangige Politiker die Zeitungen gerne benutzen, um strategisch Informationen zu streuen, entlädt Trump das, was er mitteilen will, gerne per Twitter an die ganze Welt.

Dabei ist das Verhältnis zwischen dem Präsidenten und der Firma auch nicht ganz einfach. So wirft Trump Twitter vor, seinen Account zu benachteiligen, weil es ihm schwerer falle, neue Follower zu gewinnen – während ein Gericht in den USA dem Präsidenten verboten hat, auf Twitter andere Accounts zu blocken, weil sie eine anderen Meinung haben als er.

Über das Gerichtsurteil dürften viele in der Krypto-Szene jetzt froh sein. Denn die Tweets, die Trump gestern Abend über Bitcoin und Co. abgefeuert hat, sind nicht eben nach dem Geschmack der Branche, die sich von Trump erhofft hatte, ein kryptofreundlicher Präsident zu sein.

„Ich bin kein Fan von Bitcoin und anderen Kryptowährungen“, tweetet Trump, „diese sind kein Geld und ihr Wert ist hochvolatil und basiert auf heißer Luft. Unregulierte Krypto-Assets können gesetzeswidriges Verhalten stützen, darunter Drogenhandel und andere illegale Aktivitäten.“

Bitcoin habe, meint der Präsident also, keine echte Wertbasis und werde von Kriminellen benutzt. Dann holt Trump gegen die Firma aus, die vermutlich das eigentliche Ziel seiner Tweets ist:

„Ebenso wird Facebooks ‚virtuelle Währung‘ Libra kaum Ansehen oder Stabilität genießen. Wenn Facebook und andere Firmen eine Bank werden wollen, müssen sie ein neues Bankinstitut schaffen und sich an die Regulierung der Banken halten, so wie die anderen Banken.“ Auch hier schwingt das heikle Verhältnis von Donald Trump zu den eher progressiven Internet-Tech-Firmen mit. Trumps Tweet dürfte zudem darauf hinweisen, dass er den US-Kongress unterstützt, nachdem dieser von Facebook verlangt hatte, das Libra-Projekt auf Eis zu legen, bis die Regulierer sich mehr Klarheit geschafft haben.

Facebook hat Kryptowährungen, die bisher unterhalb des präsidialen Radars geflogen sind, offenbar zur Chefsache gemacht. Die harschen Worte von Trump, die auf Libra zielen, aber auch Bitcoin und Co. mit einbeziehen, machen diese möglicherweise zu einem indirekten Opfer der Ambitionen eines Internetkonzerns.

Trump macht anschließend klar, dass er keinen Währungswettbewerb in den USA dulden wird. „Wir haben nur eine echte Währung in den USA, und sie ist stärker als jemals zuvor, sowohl in Sachen Stabilität als auch Zuverlässigkeit. Es ist die bei weitem dominanteste Währung dieser Welt, und sie wird das immer bleiben. Sie wird der United States Dollar genannt.“

Eine solche Aussage erinnert an die vielen, vielen Aussagen der Behörden anderer Länder, von China über Russland bis Island, die schon vor Jahren erklärt haben, dass nur die eigene Währung eine legitime Währung ist. In China und anderen Ländern wurde dies zum Grund gemacht, um die Nutzung von Bitcoin als Zahlungsmittel einzuschränken oder gar zu verbieten.

Es wäre denkbar, dass Trump mit dieser Aussage einen Kurs vorgibt, um Kryptowährungen rechtlich zu bekämpfen, wenn es dahin kommt, dass diese eine echte Konkurrenz zum Dollar werden. Es wäre aber auch denkbar, dass der Präsident vor allem dem Kongress seine Rückendeckung gegen Facebook ausspricht, ohne tatsächliche Absichten hinsichtlich echter Kryptowährungen zu verfolgen.

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